Liste von aktiven Richtlinien

Vollständige Richtlinie

Einleitung

Diese Nutzungsvereinbarung regelt die Bedingungen für die Nutzung der Lernplattform digitales‑lernen‑kirche.de (nachfolgend „Lernplattform“). Inhaberin, verantwortliche Anbieterin und Betreiberin der Lernplattform ist die Evangelische Landeskirche in Württemberg (ELKW).

Durch Registrierung bzw. Nutzung eines Nutzerkontos erklären die Nutzerinnen und Nutzer ihr Einverständnis mit dieser Nutzungsvereinbarung. Ohne Zustimmung ist eine Nutzung der Lernplattform nicht möglich.

Die Lernplattform basiert auf dem Lernmanagementsystem Moodle Workplace und dient der Durchführung digitaler Fortbildungs‑, Schulungs- und E‑Learning‑Angebote der ELKW sowie ihrer Bildungspartnerinnen und Bildungspartner.

Die folgenden Regelungen gelten für alle Nutzerinnen und Nutzer verbindlich.

1. Begriffsdefinitionen

1.1 Nutzerinnen und Nutzer

Personen mit registriertem Nutzerkonto, die die Plattform im Rahmen dieser Nutzungsvereinbarung verwenden.

1.2 Kurse

Abgegrenzte digitale Lernbereiche mit Lernmaterialien, Aktivitäten, Medien, Kommunikationsbereichen und interaktiven Elementen.

1.3 Trainerinnen und Trainer

Personen, die im Auftrag einer Bildungspartnerin einen Kurs verantworten, Inhalte erstellen und die Teilnehmenden betreuen.

1.4 Bildungspartnerinnen und Bildungspartner

Einrichtungen oder Institutionen, die Kurse verantworten, rechtliche Vorgaben einhalten und die Qualität sicherstellen.

1.5 Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Nutzerinnen und Nutzer, die an Kursen teilnehmen und dort eigene Inhalte einbringen dürfen.

1.6 Kursverantwortliche / Uploaderinnen und Uploader

Nutzerinnen mit Berechtigung, Inhalte in Kursen hochzuladen; sie tragen die volle Verantwortung für die rechtliche Zulässigkeit dieser Inhalte.

2. Registrierung und Zugang

2.1 Selbstregistrierung

Erfordert:

• Name
• E‑Mail-Adresse
• Passwort

Angaben müssen vollständig und korrekt sein.

2.2 Registrierung durch berechtigte und bevollmächtigte Personen (manuelle Registrierung)

Nur durch Personen erlaubt, die

• eine entsprechende Administratorenrolle besitzen und
• organisatorisch und nachweislich bevollmächtigt sind (Dienstanweisung, Funktion o. Ä.)

2.3 Technische Voraussetzungen

Die Nutzerinnen und Nutzer tragen selbst die Verantwortung für funktionierende Endgeräte, Betriebssysteme und Browser.

2.4 Teilnahme Minderjähriger

Nur mit wirksamer Vertretung/Einwilligung und zusätzlichem Nachweis sowie besonderem Schutzstandard (DSG‑EKD).

3. Zustandekommen des Nutzungsvertrages

Der Vertrag kommt zustande durch:

• aktive Zustimmung bei Selbstregistrierung und Freischaltung durch die ELKW, oder
• wirksame Annahme durch berechtigte Vertreterinnen bei manueller Registrierung.

4. Nutzungsrechte an Plattform und Kursinhalten

4.1 Grundsatz

Für alle Inhalte gelten die im Kurs angegebenen Nutzungsrechte.

4.2 Pflicht der Kursverantwortlichen/Uploader*innen

Kursverantwortliche/Uploaderinnen gewährleisten, dass sie über die erforderlichen Rechte an den von ihnen bereitgestellten Inhalten verfügen. Sie sind verpflichtet, die jeweils geltenden Nutzungsrechte/Lizenzen (z. B. „Alle Rechte vorbehalten“, „Nur Kursnutzung“, Creative‑Commons‑Lizenzen) klar und nachvollziehbar anzugeben und erforderliche Quellen‑/Urheberangaben zu machen. Inhalte mit personenbezogenen Daten sind nur im Rahmen der datenschutzrechtlichen Regelungen zulässig.

4.3 Nutzung ohne Rechteangabe (Default‑Regel)

Fehlt eine Lizenzangabe, ist eine Nutzung nur innerhalb der Lernplattform und ausschließlich zu Lernzwecken erlaubt.

Eine Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung oder Veröffentlichung außerhalb der Lernplattform ist in diesem Fall unzulässig.

4.4 Rechte an eigenen Beiträgen

Urheberrechte verbleiben bei den Nutzerinnen; die ELKW erhält ein einfaches Nutzungsrecht zur Speicherung und Anzeige im Kurskontext.

5. Pflichten der Nutzerinnen und Nutzer

Nutzerinnen und Nutzer verpflichten sich insbesondere:

• die Plattform ausschließlich gemäß dieser Nutzungsvereinbarung zu nutzen;
• keine rechtswidrigen, diskriminierenden oder verletzenden Inhalte zu veröffentlichen;
• Urheber‑, Leistungsschutz‑, Marken‑ und Persönlichkeitsrechte zu beachten;
• keine Inhalte hochzuladen, für die keine ausreichenden Nutzungsrechte bestehen;
• Zugangsdaten geheim zu halten und Missbrauch unverzüglich zu melden;
• keine technischen Maßnahmen der Plattform zu umgehen oder zu beeinträchtigen;
• die Netiquette und Kursregeln einzuhalten.

6. Pflichten der Trainerinnen und Bildungspartnerinnen

Trainerinnen und Bildungspartnerinnen verpflichten sich insbesondere:

• nur solche Inhalte bereitzustellen, für die alle erforderlichen Rechte vorliegen;
• die jeweils geltenden Nutzungsrechte/Lizenzen eindeutig auszuweisen;
• datenschutzrechtliche Anforderungen (DSGVO und DSG‑EKD) einzuhalten, insbesondere bei Bild‑, Ton‑ und Personendaten;
• Kursstrukturen, Zertifikatsregeln und Teilnahmevoraussetzungen transparent zu gestalten;
• Verstöße von Teilnehmenden zu moderieren und der ELKW ggf. zu melden;
• technische Sicherheit und Barrierefreiheit (im Rahmen der Plattformmöglichkeiten) zu berücksichtigen.

7. Verhaltensregeln (Acceptable Use)

Untersagt sind insbesondere:

• rechtswidrige Inhalte, Beleidigungen, Diskriminierungen und Belästigungen;
• das massenhafte Versenden von Nachrichten (Spam) und Störungen des Kursbetriebs;
• die Veröffentlichung vertraulicher oder personenbezogener Daten Dritter ohne Rechtsgrundlage;
• das Einbringen schädlicher Software, Versuche der unbefugten Daten‑/Systemnutzung;
• jegliche Umgehung technischer oder organisatorischer Schutzmaßnahmen.

8. Verfügbarkeit und Wartung

Die ELKW bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzung.
Wartungen, Updates, Sicherheitsmaßnahmen und Betriebsstörungen können zu Einschränkungen führen.
Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht nicht.

9. Haftung

9.1 Allgemeine Haftung

• Die ELKW haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit.
• Bei leichter Fahrlässigkeit haftet sie nur für wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur für den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
• Gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben unberührt.

9.2 Haftung für hochgeladene Inhalte – (erweiterter Schutz für ELKW)

Uploaderinnen und Uploader sind allein verantwortlich für sämtliche Inhalte, die sie auf die Lernplattform einstellen.
Sie gewährleisten insbesondere:

• die Freiheit von Rechten Dritter,
• die Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen (Urheber‑, Marken‑, Datenschutz‑, Persönlichkeits‑ und Strafrecht).

Die ELKW übernimmt keinerlei Haftung für fremde Inhalte und ist nicht zur Vorabprüfung verpflichtet.

Bei Hinweisen auf rechtswidrige Inhalte ist die ELKW berechtigt, diese unverzüglich zu sperren oder zu löschen sowie weitere Maßnahmen (z. B. Sperrung von Konten) zu ergreifen.

Uploaderinnen und Uploader stellen die ELKW im Innenverhältnis von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte aufgrund ihrer Inhalte geltend machen, sofern die ELKW die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

9.3 Haftung für Endgeräte, Datenverluste und Drittanbieter

Keine Haftung für Funktionsfähigkeit auf allen Endgeräten, Betriebssystemen und Browsern oder für Datenverluste, die durch Nutzerhandeln oder externe Systeme entstehen.

10. Datenschutz

Für die Verarbeitung personenbezogener Daten gilt die Datenschutz‑Grundverordnung der Evangelischen Kirche in Deutschland (DSG‑EKD) sowie die jeweils einschlägigen kirchlichen und gesetzlichen Bestimmungen. Einzelheiten sind der Datenschutzerklärung der ELKW für die Lernplattform zu entnehmen.
Die AGB regeln keine datenschutzrechtlichen Einzelfragen; maßgeblich sind die datenschutzrechtlichen Hinweise in der gesonderten Datenschutzerklärung.

11. Sanktionen und Maßnahmen bei Verstößen

Bei Verstößen gegen diese Nutzungsvereinbarung kann die ELKW nach pflichtgemäßem Ermessen insbesondere:

• Inhalte sperren oder löschen,
• Nutzerkonten vorläufig sperren oder endgültig löschen,
• Kursrechte entziehen,
• Bildungspartnerinnen/Einrichtungen informieren,
• rechtliche Schritte einleiten.

Die ELKW kann zuvor eine Stellungnahme einholen; bei schweren Verstößen kann sie unverzüglich handeln.

12. Laufzeit, Beendigung und Kontolöschung

Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit ab Registrierung. Nutzerinnen können ihr Konto jederzeit löschen lassen; gesetzliche oder organisatorische Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt. Die ELKW kann den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen (z. B. bei schweren oder wiederholten Verstößen).

13. Änderungen der Nutzungsvereinbarung

Die ELKW kann diese Nutzungsvereinbarung in Textform (z. B. auf der Plattform, per E‑Mail) anpassen, wenn sachliche Gründe (insb. Gesetzesänderungen, technische Weiterentwicklungen, organisatorische Erfordernisse) dies notwendig machen. Wesentliche Änderungen werden rechtzeitig angekündigt. Widerspricht eine Nutzerin/ein Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Bekanntgabe, gelten sie als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht wird gesondert hingewiesen. Bei Widerspruch kann die ELKW den Nutzungsvertrag beenden, wenn eine Nutzung ohne die Änderung nicht zumutbar möglich ist.

14. Schlussbestimmungen

Auf das vorliegende Verhältnis findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. 
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsvereinbarung unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt (Salvatorische Klausel).

Kontakt/Verantwortliche Stelle:

Evangelische Landeskirche in Württemberg
Ein Angebot des Evangelischen Bildungswerks
Heidehofstr. 20
70184 Stuttgart
info@digitales-lernen-kirche.de

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